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icon.crdate02.06.2010
Bericht aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 31.05.2010
1. Neufestsetzung der Kindergartengebühren des Kindergartens „Sonnenblume“ ab dem Kindergartenjahr 2010/2011 mit gleichzeitiger Anpassung des Elternbeitrages für die Kernzeitbetreuungsmöglichkeit für die Grundschüler und für das Betreuungsangebot für Kinder im Alter von unter 3 Jahren
a) Die Elternbeiträge für den Besuch des Kindergartens werden für das Kindergartenjahr 2010/2011 entsprechend der nachstehenden Tabelle zzgl. 1,00 €/Kind (für das Obst- und Gemüseangebot) festgesetzt. Danach betragen die Kindergartengebühren für die Regelöffnungszeit 79,00 €. Alle weiteren Gebühren wurden gemäß dieser Aufstellung angehoben.
Anmeldungs- /Nutzungsregelung | bisherige Kindergartengebühr in € | neue Kindergartengebühren für das Kindergartenjahr 2010/2011 in € |
Regelöffnungszeit: | 73,00 | 78,00 |
08.00 – 12.00 Uhr und 13.30 Uhr bis 16.30 Uhr | ||
2. Kind Regelöffnungszeit | 33,00 | 38,00 |
verlängerte Vormittagszeit: 07.30 – 13.30 Uhr | 73,00 | 78,00 |
2. Kind verlängerte Vormittagszeit | 33,00 | 38,00 |
verlängerte Öffnungszeit: 07.30 – 12.30 Uhr und 13.30 – 16.30 Uhr | 83,50 | 90,00 |
2. Kind, verlängerte Öffnungszeit | 36,00 | 39,00 |
Nachmittagsgruppe: 13.30 – 16.30 Uhr | 36,50 | 39,00 |
2. Kind, Nachmittagsgruppe | 17,00 | 19,00 |
b) Der Aufschlag für das Obst- und Gemüseangebot von 1,00 €/Kind wird nicht gesondert erhoben, sondern erhöht den Kindergartenbeitrag nach Ziff 1.) um 1,00 € für das Kindergartenjahr 2010/11.
c) Die Elternbeiträge für das Angebot „Betreuung für Kinder unter 3 Jahren“ werden ab 01.09.2010 wie folgt festgesetzt:
Betreuung von Kindern ab 2 Jahren | Kindergartenjahr 2010/2011 |
Betreuung bis zu 3 h | 84,00 € |
Betreuung bis zu 4 h | 94,00 € |
Betreuung bis zu 5 h | 104,00 € |
Betreuung bis zu 5,5 h | 114,00 € |
Der Aufschlag von 1,00 €/Kind für das Obst- und Gemüseangebot wird nicht gesondert erhoben, sondern erhöht den in obiger Tabelle dargestellten Elternbeitrag um jeweils 1,00 €. Die Elternbeiträge zur Kernzeitbetreuung für Grundschüler werden ab dem Kindergartenjahr 2010/11 auf 50,00 € (inkl. 1,00 €) je Kind festgesetzt. Für das 2. Grundschulkind wird der Elternbeitrag auf 35 € festgesetzt.
2. TCO- Tennisclub Oberharmersbach e.V.:
Sanierung der Umkleideräume und Sanitäranlagen im Clubhaus durch den TCO;
Hier: Anpassung der Sicherheiten-Gestellung aufgrund unerwarteter Kostenentwicklung für den TCO
Zur Finanzierung der unerwarteten Kostenerhöhung im Rahmen der Sanierungsmaßnahme der Umkleideräume und Sanitäranlagen im Clubhaus des TCO übernimmt die Gemeinde Oberharmersbach für die zu beantragende Kontokorrentkreditlinienerhöhung von 7.000,00 € die erforderliche Ausfallbürgschaft. Da diese Bürgschaftsübernahme der Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde bedarf, wird die Ausnahmegenehmigung nach § 88 Abs. 1 und 2 der Gemeindeordnung eingeholt.
3.Ausbau der L94 zwischen Oberharmersbach und Löcherberg;
Hier: Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Rahmen der Straßenausbaumaßnahme
Der Gemeinderat erteilte dem E- Werk Mittelbaden AG und Co.KG den Auftrag, auf der Grundlage des Angebotes vom 14.04.2010 die Straßenbeleuchtung um sechs Leuchten in diesem Ausbauabschnitt von Bau-km 0+000 bis 0+225 durchzuführen.
4.Bauanträge
Der Gemeinderat stimmte folgenden Bauanträgen zu:
a) Errichtung einer Doppelgarage auf dem Grundstück, Flst.Nr. 287/1, Waldhäuser 9;
b) Abbruch und Wiederaufbau eines Hofdaches mit Einbau einer Altenteilerwohnung und zwei Ferienwohnungen auf dem Grundstück, Flst.Nr. 179, Waldhäuser 35;
c) Errichtung eines überdachten Freisitzes auf der Ostseite u.Errichtung eines überdachten Abstellplatzes auf der Nordseite des Grundstücks, Flst.Nr. 819, Wiesenrain 7;
d) Wohnhausumbau auf den Grundstücken, Flst.Nrn. 779/8 und 779/12, Hagenbach
5.Bekanntgaben
- Am vergangenen Wochenende fanden die Deutschen Skat-Einzelmeisterschaften in der Reichstalhalle in Oberharmersbach statt. Veranstalter dieser Großveranstaltung waren Rainer und Leni Kuber vom Hotel Bären. Sowohl die Spieler als auch die Verbandsfunktionäre waren voll des Lobes über die Organisation, die Durchführung, die sehr angenehme und persönliche Atmosphäre, die von Rainer und Leni Kuber, sowie allen Beteiligten den Spielern, Funktionären und Gästen entgegengebracht wurde. Bürgermeister Siegfried Huber dankte den Eheleuten Leni und Rainer Kuber und dem Team vom Hotel Bären für die hervorragende Organisation und Durchführung der Deutschen Skatmeisterschaft.
- Bürgermeister Siegfried Huber informierte darüber, dass die Kinder beim Naturerlebnispfad inzwischen ein Hademar-Diplom machen können. An 16 Stationen erklärt Hademar Waldwichtel kleinen und großen Naturforschern seine Welt. Wer die 11 Quizfragen richtig beantwortet, trägt das Lösungswort unter www.hademar-waldwichtel.de ein. Als Belohnung gibt’s ein persönliches Hademar-Diplom mit dem Namen des Entdeckers zum Ausdrucken.
- Das Leistungsverzeichnis für die Ausschreibung eines Teilabschnittes für den Straßenausbau der L94 im Obertal wird derzeit vorbereitet und geht in die Veröffentlichung. Außerdem wird in der kommenden Woche an der L94 vom Löcherberg in Richtung Bad Peterstal bis zur B28 eine neue Asphaltschicht aufgebracht.
- Am Samstag, den 26.06.2010 findet die Einweihung des neuen Kunstrasenplatzes mit einem Spiel einer Harmersbachtal-Auswahl gegen die Profis des Karlsruher SC statt. Bürgermeister Siegfried Huber lädt die ganze Bevölkerung zu dieser Einweihung herzlich ein.
Bürgermeisteramt