Oberharmersbach

Bericht aus dem Gemeinderat vom 29.01.2018 1. Bürgerfrageviertelstunde Aus der Mitte der Bürger wurde der Hinweis gegeben, dass sich in einigen Gemeindege- bäuden, beispielsweise im Probenlokal und in [...] Thermostate könne man Heizkosten sparen. Ein weiterer Bürger erkundigte sich nach der Pro-Kopf-Verschuldung, er findet den An- stieg bedenklich. Bürgermeister Weith erläuterte, dass der Anstieg der Pro-Kopf- [...] Breitbandvernetzung vor. Der Bürger regte an, den Sachstand zur Breitbandentwicklung und auch die Hochwas- sergefahrenkarte auf die Homepage der Gemeinde zu stellen. Ein anderer Bürger erkundigte sich nach der[mehr]

Der Gemein- derat erneuerte die Ermächtigung des Bürgermeisters, dem günstigsten Anbieter den Zu- schlag für ein Neufahrzeug zu erteilen. Bürgermeister Weith gab außerdem bekannt, dass für die Dienststellen [...] 00 Uhr Öffnungszeiten Bürgerbüro: Montag bis Mittwoch von 08.30 Uhr bis 12.00 Uhr Donnerstag durchgehend von 07.00 Uhr bis 18.00 Uhr Freitag von 08.30 Uhr bis 12.00 Uhr Bürgermeister Weith informierte über [...] 297/14, Schulstraße 1. Dem vorliegenden Antrag auf Erwerb einer Teilfläche wurde nicht zugestimmt. Bürgermeister Weith erhielt den Auftrag, den erarbeiteten Vorschlag mit dem Antragsteller erneut abzustimmen[mehr]

rungsverzichts abschließend beizulegen. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde 1.) Ein Einwohner erkundigte sich nach dem Sachstand beim Breitbandausbau. Bürger- meister Weith informierte, dass die Netzbetri [...] Sitzung Gemeinde Oberharmersbach ./. solarcomplex AG hier: außergerichtlicher Vergleich Der Bürgermeister wurde ermächtigt, den anwaltlichen Vertreter der Gemeinde zu beauftra- gen, der ursprünglich mit [...] dann selbst einbringen muss. 2.) Ein Einwohner fragte nach der Jahresrechnung für das Jahr 2016. Bürgermeister Weith gab bekannt, dass die Jahresrechnung voraussichtlich im Juni, spätestens jedoch im Juli[mehr]

ion entscheidet der Gemeinderat im Nachgang zu dieser Informationsveranstaltung. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde Es gab keine Wortmeldungen. TOP 3: Rathaussanierung Oberharmersbach hier: Vergabe der Gewerke [...] Auf der Grundlage der geprüften Angebote erhält die Fa. Lösch GmbH & Co.KG, Sommerstr. 17, 77656 Offenburg den Auftrag für die Blitzschutzarbeiten zum Ange- botspreis von 4.005,73 € brutto. c.) Auf der Grundlage [...] eine Kletterwand anzubringen. Die Maßnahme wurde im Vereinsvorstand vorbesprochen. Auch zwischen Bürgermeister und Vereinsvorstand fanden bereits Vorgespräche statt. In der Gemeinderatssitzung ging es darum[mehr]

Bericht aus dem Gemeinderat vom 17.09.2018 TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde a. Die erste Frage eines Bürgers bezog sich auf den Breitbandausbau. Bürgermeister Weith er- läuterte, dass diese Aufgabe durch die [...] Förderprogramm WiFi4EU läuft im Oktober wieder an. b. Ein Bürger wies auf die ausgebleichten Schilder betr. der Tonnenbegrenzung der Brücken hin. c. Ein Bürger fragte nach dem Thema Schülerbeförderung, welches [...] welches u.a. auch in den Sozialen Medien für Diskussionsstoff sorgte. Bürgermeister Weith erwiderte, dass sich bei der verwal- tungsinternen Prüfung ergeben hat, dass es zu Kommunikationsproblemen gekommen ist[mehr]

möchte. Bürgermeister Weith erklärt, dass jeder verpflichtet ist, Tief- bauarbeiten der Gemeinde anzuzeigen. Eine Mitverlegung wird überprüft. Auf Nachfrage des o.g. Einwohners erklärt Bürgermeister Weith [...] Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2019. Soweit erforderlich, wird der Bürgermeister ermächtigt, das mit der Bürgerenergiegenossen- schaft Oberharmersbach eG bestehende Vertragswerk (Gestattungsvertrag) [...] gestellt werden. Beratung: Bürgermeister Weith erläutert dem Gemeinderat anhand des Brückenprüfungsberichts die Schadenslage an dem Durchlass. Auf Anfrage berichtet Bürgermeister Weith, dass die Waldarbeiter[mehr]

die Ausbildung zum Forstwirt/zur Forstwirtin im Gemeindewald Oberharmersbach TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger informiert über ein tagelang offengelassenes Dachfenster in einer Gemeindewohnung. [...] Rechnungsdaten des Vorvorjahres zu kennen. Bürgermeister Richard Weith teilt mit, dass die Jahres- rechnung in Bearbeitung sei. TOP 12: Bekanntgaben Bürgermeister Richard Weith bedankt sich bei allen Gem [...] Personalie. GR Roland Buttgereit fragt nach dem Stand der Suche nach einem neuen Caterer. Hierzu gibt Bürgermeister Richard Weith einen kurzen Sachstandsbericht ab. Man habe einige mögliche Liefe- ranten angefragt[mehr]

Bericht aus dem Gemeinderat vom 26.02.2018 1. Bürgerfrageviertelstunde Es wurde nach der Bedeutung von Markierungen auf der Zuwälderstraße gefragt. Bürgermeister Weith verwies auf Top 3. 2. Rathaussanierung [...] Prüfungsauftrags Die letzte Brückenhauptprüfung erfolgte im Jahr 2006 von der Fa. HAMPF Consult aus Offenburg. Der Prüfungsturnus für die Brückenhauptprüfung beträgt 6 Jahre, ein- fache Prüfungen sind im 3-jährigen [...] Wünsche und Anträge der Gemeinderäte Gemeinderat Hubert Müller (Gartenweg) fragte im Auftrag eines Bürgers nach, ob es möglich wäre auch an der Katzenhalde Gassiboxen für die Hunde aufzustellen und im Amtsblatt[mehr]

bei den Strafkammern des Landge- richts Offenburg und beim gemeinsamen Schöffengericht des Amtsgerichts Offenburg wurde vom Präsident des Landgerichts Offenburg für die Gemeinde Oberharmersbach auf 1 Per- [...] Bestellung durch den Bürgermeister gebeten. Die Wahlen bedürfen nach § 8 Abs. 2 des Feuerwehrgesetzes und § 10 Abs. 5 der Feuer- wehrsatzung noch der Zustimmung des Gemeinderates. Bürgermeister Richard Weith [...] ihn die Gemeinde ausgebracht hat. Bürgermeister Weith erwider- te, dass dies richtig sei und der Auftrag hierzu schon erteilt wurde. TOP 14: Bekanntgaben 1. Bürgermeister Weith informierte über das Ergebnis[mehr]

e eingestellt. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger erkundigte sich nach der Antragstellung für das EU-finanzierte Förderprogramm WIFI4EU durch die Gemeinde. Bürgermeister Weith erläuterte, dass [...] angezeigt, den Bürgermeister zu ermächtigen, die Aufträge für das notwendige Bodengutachten und die Kampfmitteluntersuchung ohne weite- ren Gemeinderatsbeschluss zu erteilen. Beratung: Bürgermeister Weith erklärte [...] SWEG dieses Mittel einsetzt. Bürgermeister Weith sagte zu, dass sich die Gemeinde hierzu erkundigen werde. Weiterhin berichtete Ge- meinderat Buttgereit, dass eine Bürgerin sich in ärztliche Behandlung[mehr]