Oberharmersbach

zugestimmt. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger möchte wissen, ob die Sirenen in Oberharmersbach funktionsfähig sind und ob diese auch durch die Gemeinde gestartet werden können. Bürgermeister Richard Weith [...] gefördert werden. Bürgermeister Richard Weith bestätigt dies. Gemeinderätin Clarissa Lehmann erkundigt sich, ob die Massenmehrung mit dem Gemeinderat kommuniziert wurde. Bürgermeister Richard Weith antwortet [...] § 3 (Maßstab und Satz der Kurtaxe) und § 3a (Pauschale Jahreskurtaxe) erforderlich. Beratung: Bürgermeister Richard Weith führt kurz in die Thematik ein. Die Überprüfung der Kostendeckung ist regelmäßig[mehr]

Sachstand Der Gemeinderat nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis. TOP 3: Bürgerfrageviertelstunde Es werden keine Fragen aus der Bürgerschaft gestellt. TOP 4: Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und [...] aus, dass alle Anträge über die Gemeinde als Sammelantrag an das Landratsamt Offenburg bzw. das Regierungspräsidium Freiburg weitergereicht werden. Dafür ist noch eine Rangfolge innerhalb des Fördersch [...] der für reines Wohnen im Ort angesetzt wird. Bürgermeister Richard Weith schlägt als Obergrenze 30 Punkte vor. Diesem Vorschlag folgt das Gremium. Bürgermeister Weith bringt den Umgang mit Wohneigentum nochmals[mehr]

TOP 3: Bürgernutzen 2021 Sachverhalt: Für die zurückliegenden Jahre wurde der Bürgernutzen für die noch im Bürgergenuss befindlichen Personen mit 14,72 € abzüglich 7,05 € für die Bürgergenussauflage, somit [...] vorgeschlagenen Neueinstellungen und personellen Veränderungen wurde zugestimmt. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde 1.) Ein Bürger beschwert sich über die Verhältnisse im und um das gemeindeeigene Gebäude Kirchweg [...] und nicht ordentlich geräumt wurde. Bürgermeister Richard Weith erwidert, dass leider auch die Gemeinde nicht vor Mietnomaden sicher ist. Außerdem fragt der Bürger, weswegen zwischen Kirchweg 3 und 5 ein[mehr]

Veräußerung der Grundstücksfläche Bürgermeister Weith wird ermächtigt, noch zu vermessende Teilflächen der „Ballmatte“ zu verkaufen. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger erkundigt sich nach den Coron [...] ungen. Er möchte wissen, weshalb am Eingang zur Halle keine Kontrollen auf „3G stattfinden“. Bürgermeister Richard Weith erklärt, dass der Gemeinderat als Organ der Exekutive von den Zutrittsvorgaben [...] Sitzungsvorlage ist die Konzeptstudie „Dorf 22“ nebst Grobkostenschätzung beigefügt. Beratung: Bürgermeister Richard Weith führt in die Thematik ein. Die Ortskernsanierung (OKS) erfordert regelmäßige Sa[mehr]

Gemeinderat vom 12.04.2021 TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde 1.) Ein Bürger erkundigt sich ob es Neuigkeiten für die Interessenten an einem Bauplatz gibt. Bürgermeister Weith antwortet, dass verwaltungsintern [...] vorliegt. An dieser Stelle unterbricht Bürgermeister Weith den Bürger mit Hinweis auf die Dauer seiner Stellungnahme. Es handelt sich um eine Bürgerfrageviertelstunde und nicht um ein Forum, um umfangreiche [...] Gemeinderat stattfinden. Der Bürger teilt daraufhin mit, dass auf ein Bürgerbegehren verzichtet wurde und wird, wenn er seine Stellungnahme vollständig verlesen kann. Bürgermeister Weith billigt ihm zu, die[mehr]

Verwaltung wird beauftragt, die Verpachtung für die Saison 2023 vorzu- bereiten. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger fragt nach, ob es möglich ist, im Rahmen der Sanierung der Bachmauer entlang der L94 [...] WA-Schutzwagen 15.000,00 € 15.000,00 € aufgestellt: beschlossen: Forstbezirk Offenburg Gemeinde Oberharmersbach Offenburg, den _____________________ Oberharmersbach, den ________________ ____________ [...] _________________ _____________________________ (Therese Palm, Leiterin Forstbezirk Offenburg) (Weith, Bürgermeister) TOP 5: Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes sowie des[mehr]

H. der Steuermessbeträge. § 6 Bürgergenussauflage Die Bürgergenussauflage wird auf 7,05 EUR je Los festgesetzt. Oberharmersbach, den 30.01.2023 Richard Weith, Bürgermeister 2. Wirtschaftsplan für den E [...] Bericht aus dem Gemeinderat vom 30.01.2023 TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger teilt mit, dass er bezüglich der Einfahrt in den Frickenberg ein Zufallsgespräch mit dem Eigentümer des anliegenden [...] Grundstücks hatte. Dieser wäre jederzeit bereit, sollte dort an der Situation etwas verändert werden. Der Bürger teilt weiter mit, dass bei Maßnahmen auch die darüber liegende Mauer (Biotopkartierung) berücksichtigt[mehr]

Hans Lehmann in der Sitzung vorgestellt. Beratung: Bürgermeister Richard Weith begrüßt Revierleiter Hans Lehmann und die Leiterin des Forstbezirks Offenburg vom Amt für Waldwirtschaft, Therese Palm, in der [...] erfolgte nichtöffentlich aufgrund des Vorliegens berechtigter Interessen Einzelner. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde Aus den Reihen der Zuhörer werden keine Fragen gestellt. TOP 3: Neukalkulation der Gebühren [...] an die aktuellen Gegebenheiten sowie den zu beschließenden Gebührensatz angepasst. Beratung: Bürgermeister Richard Weith begrüßt Herrn Robert Häuser in der Sitzung und gibt eine kurze Einführung zum Thema[mehr]

Bericht aus dem Gemeinderat vom 13.03.2023 TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde Keine Fragen. TOP 2: Anpassung der Gebühren für Angeltageskarten Sachverhalt: Die Gemeinde Oberharmersbach verkauft über die [...] gewährt. In früheren Jahren hatte diese Ermäßigung auch schon 10% betragen. Im Rahmen eines Bürgermeistersprengels in diesem Frühjahr wurde angeregt, eine einheitliche Ermäßigung von 10% zu gewähren. Dennoch [...] Einzelnen stellen die Erhöhungen keine übermäßige Belastung dar. Weitere Festlegungen Im Bürgermeistersprengel wurden weitere Punkte angesprochen, über die für die neue Gebührenordnung zu entscheiden ist[mehr]

ags an die Eheleute Bianca und Karl-Reiner Vogt aus Lautenbach verpachtet TOP 3: Bürgerfrageviertelstunde Eine Bürgerin beschwert sich beim Gemeinderat: „Es stinkt im Jauschbach.“ Die Straße ist ca. 750 [...] aufgestellt und wird zukünftig sofort Anzeige erstatten. Bürgermeister Weith zeigt Verständnis und erklärt, dass er weitere Schritte prüfen wird. Ein Bürger möchte wissen, ob das Gebäude Kirchweg 6, welches der [...] der Gemeinde gehört, verkauft worden ist. Bürgermeister Weith verneint die Frage. TOP 4: Sanierungsmaßnahme "Ortsmitte"; Neugestaltung des Rathausplatzes hier: Beschaffung einer öffentlichen WC-Anlage[mehr]