Oberharmersbach

Feuerwehr aus Hausach alarmiert worden. Es sollte über die Bürgermeister darauf hingewirkt werden, dass mit etwas mehr Augenmaß vorgegangen wird. Bürgermeister Weith erläutert hierzu, dass gewisse Bereiche wegen [...] Außerdem ist die AAO zwischen Feuerwehr und Kreisbrandmeister abgestimmt. Bürgermeister Weith sagt dennoch zu, das Thema im Bürgermeisterkreis anzusprechen. Generell besteht aber auch bei der Gemeinde ein gewisser [...] Eigentümer auf Verzicht des Wegerechts durch die Gemeinde wird nicht entsprochen. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde Es werden aus den Reihen der Zuhörer/innen keine Fragen gestellt. TOP 3: Straßensanierung[mehr]

wurde eine Personalangelegenheit beraten. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde 1.) Ein Bürger gibt eine Stellungnahme bzgl. seiner Recherche zu Reichsbürgern in Oberharmersbach ab. Er sieht hier eine gefährliche [...] geben könne. Weith weist den Bürger in seiner Funktion als Vereinssprecher zudem darauf hin, dass auch die Vereine in der Verantwortung stehen, die Reichsbürgerbewegung bzgl. der Besetzung von Verein [...] Derselbe Bürger weist die Verwaltung in Bezug auf den Verkauf von gemeindeeigenen Grundstücken hin, dass es außer dem Verkauf noch die Möglichkeit der Einräumung von Erbbaurechten gibt. Bürgermeister Weith[mehr]

TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger fragt nach, ob der Kirchweg nach der Sanierungsmaßnahme nicht gefegt wurde, weil die Autos der Anwohner nach wie vor im Parkverbot stehen. Bürgermeister Weith [...] (Kombi für die WA) 25.000,00 € 25.000,00 € aufgestellt: beschlossen: Fortbezirk Offenburg Gemeinde Oberharmersbach Offenburg, den _____________________ Oberharmersbach, den ________________ ____________ [...] befinden, da es ja keine Pflicht für die Zahlung der Hundesteuer gäbe und auch keine Hundemarken. Bürgermeister Weith entgegnete, dass die Hundesteuer keine freiwillige Zahlung darstellt, sondern verpflichtend[mehr]

Bericht aus dem Gemeinderat vom 14.03.2022 TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde Es wurden keine Fragen aus den Reihen der Zuhörer gestellt TOP 2: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit integriertem Vorhaben- und [...] Stand Juli 2021 - Anlagen 7.1 – 7.4: Lageplan, Grundrisse, Geländeschnitte, Ansichten Beratung: Bürgermeister Richard Weith rekapituliert die bisherigen Entwicklungen. Am 20.09.2021 wurde der Aufstellung [...] kann. Eventuell könnte dies mit den Leitungen auf dem Privatgrundstück problematisch werden. Bürgermeister Richard Weith antwortet, dass eine weitere Bebauung im Holdersbachtal – bis auf Einzelfälle im[mehr]

Betriebskonzept mit einem Kooperationspartner beraten. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde 1.) Thema: „Campingplatz“ im Obertal. Einer der anwesenden Bürger fragt nach, ob es stimmt, dass die Grundstückseigentümerin [...] gegenüber den Nachbarn erklärt hat, dass der Bürgermeister Initiator des Projekts sei, ein anderer, dass die Gemeinde die Nachbarn hätte informieren müssen. Bürgermeister Weith fügt an, dass er sich gefreut hätte [...] für den Tourismus der Gemeinde ein Gewinn gewesen. Ein Bürger fragt an, ob es ein Konzept für Offenhaltung von Wiesenflächen gibt. Bürgermeister Weith weist auf das einige Jahre alte Mindestflurkonzept[mehr]

Bereich Liegenschaften. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger fragt an, ob bei künftigen Sitzungen die Zwischenwand zum Besprechungszimmer ge- öffnet werden kann. Bürgermeister Richard Weith sagt dies zu [...] eines Museums gehören im Rahmen der kommunalen Daseinsvor- sorge und kulturellen Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger zum Aufgabenbereich der Gemeinde, ist jedoch eine freiwillige Aufgabe. Wir haben in unmittelbarer [...] g erfolgen. Der entsprechende Bemusterungskatalog wird in der Sitzung vorgestellt. Beratung: Bürgermeister Richard Weith führt in die Thematik ein und begrüßt hierzu die Herren Stauch und Pangerl vom Büro[mehr]

Was die Beteiligung der BEO bzw. der Bürgerschaft angeht, so verweist er darauf, dass es auch bei der „Prechtaler Schanze“ div. Bürgerbeteiligungen gibt. Bürgermeister Weith fasst zusammen, dass die konkrete [...] t hat dem Antrag auf Verlängerung einer bestehenden Stundung zugestimmt. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde 1.) Ein Bürger fragt nach der Beleuchtung des Rathauses. Es würde nicht optimal aussehen. Er hat [...] möglich- keit, wie sie jetzt noch im alten Feuerwehrhaus besteht, beinhaltet. Bürgermeister Weith infor- miert den Bürger, dass es bzgl. des Historischen Speichers einen Gemeinderatsbeschluss gibt und[mehr]

befristeten Reduzierung der Arbeitszeit eines Bediensteten wurde zugestimmt. TOP 3: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger, wohnhaft im Baugebiet „Unterm Bahnhof Dorf“, wollte – unter Bezugnahme auf den geführten [...] erhalten die anwesenden Blutspender eine Flasche Wein als Dank von der Gemeinde Oberharmersbach. Bürgermeister Weith verliest die Mitteilung des Deutschen Blutspendedienstes und bedankt sich im Namen der Gemeinde [...] nochmals wissen, warum die private Straße in diesem Gebiet nicht von der Gemeinde übernommen wird. Bürgermeister Weith erwidert, dass man sich vor Jahren bewusst für eine private Erschließungs- maßnahme entschieden[mehr]

Bericht aus dem Gemeinderat vom 26.09.2022 TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde Es werden keine Fragen gestellt. TOP 2: Zukunft des Bestattungswesens TOP 2.1: Teil I: Erweiterung des Grabstättenangebots hier: [...] besprochen. Alles weitere wird Hauptamtsleiterin Frau Hättig in der Sitzung vorstellen. Beratung: Bürgermeister Richard Weith führt in die Thematik ein. Eine Änderung der Nachfrage bei Bestat- tungsarten ist [...] Aufenthalt für Besucher ist dort deutlich ange- nehmer und kann auch ein sozialer Treffpunkt sein. Bürgermeister Richard Weith teilt mit, dass sich die Freiflächen um die Leichenhalle für gestalteri- sche Maßnahmen[mehr]

verabschiedete Bürgermeister Richard Weith die anwesenden Jürgen Arm- bruster, Rolf Rombach sowie Martin Lehmann und überreichte ein Präsent TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde 1.) Ein Bürger regt an, die [...] zusammengeschlossen, um ab 01.07.2023 den Gemeinsamen Gutachteraus- schuss Offenburg Kinzigtal zu bilden. Sitz ist in Offenburg und zukünftig werden die Gemeinderäte Rolf Rombach und Martin Lehmann als [...] Ein Bürger fragt bezüglich der Asphaltierung des gemeindeeigenen Gehwegs im Gartenweg nochmals nach, ob es nicht möglich sei, diesen vor seinem Haus auf eigene Kosten zu pflas- tern. Bürgermeister Weith[mehr]