Oberharmersbach

Bericht aus dem Gemeinderat vom 14.03.2022 TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde Es wurden keine Fragen aus den Reihen der Zuhörer gestellt TOP 2: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit integriertem Vorhaben- und [...] Stand Juli 2021 - Anlagen 7.1 – 7.4: Lageplan, Grundrisse, Geländeschnitte, Ansichten Beratung: Bürgermeister Richard Weith rekapituliert die bisherigen Entwicklungen. Am 20.09.2021 wurde der Aufstellung [...] kann. Eventuell könnte dies mit den Leitungen auf dem Privatgrundstück problematisch werden. Bürgermeister Richard Weith antwortet, dass eine weitere Bebauung im Holdersbachtal – bis auf Einzelfälle im[mehr]

SBACH Verantwortlich: Bürgermeister Richard Weith Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, in der zurückliegenden Woche wurde der „Gemeinsamer Gutachterausschuss Offenburg-Kinzigtal“ gegründet! Die Aufgaben [...] der Stadt Offenburg eingerichtet. Vorsitzender des Gemeinsamen Gutachterausschusses wird Prof. Dr. Erwin Drixler sein. (Foto: Stadt Gengenbach) Unser Bild zeigt die Bürgermeisterin und die Bürger- meister [...] arkeit und Transparenz im Interesse der Bürgerschaft. Von diesem Zusammenschluss profitieren alle. Der neue Gemein - same Gutachterausschuss Offenburg-Kinzigtal ist späte- stens ab dem 1. Juli 2023 für[mehr]

Rechtsfähig ist, wer Träger von Rechten und Pflichten sein kann. Im Vereinswesen unterscheidet das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) den rechtsfähigen vom nicht rechtsfähigen Verein. Hinweis: Wie der rechtsfähige [...] ohne Rücksicht darauf, ob sie zur Vertretung des Vereins berechtigt waren. Diese Regelung des Bürgerlichen Gesetzbuches soll unter anderem dem Geschäftspartner eines nicht eingetragenen Vereins außer dem[mehr]

Interesse des Vereins es erfordert. Für die Beschlussfassung der Mitgliederversammlung gibt das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) Regeln vor, die aber durch die Vereinssatzung abgeändert werden können. Eine [mehr]

Gesellschaften zu bilden, ist durch die Verfassung geschützt (Artikel 9 Absatz 1 Grundgesetz). Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB), das die wichtigsten gesetzlichen Regelungen zum privaten Vereinsrecht enthält[mehr]

Im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches ist nicht jeder Zusammenschluss mehrerer Personen ein Verein. Den Verein macht aus, dass sich in ihm mehrere Personen für eine gewisse Dauer zu einem gemeinsamen [...] Vereins setzt zudem die Vereinbarung einer Vereinssatzung zwischen den Gründern zwingend voraus. Das Bürgerliche Gesetzbuch unterscheidet den rechtsfähigen vom nicht rechtsfähigen Verein. Rechtsfähig ist, wer[mehr]

und die Gesundheitssorge) sowie die Vermögenssorge des Kindes. Pflegeeltern sind jedoch nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch berechtigt, in Angelegenheiten des täglichen Lebens zu entscheiden und die Inhaber[mehr]

TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger fragt nach, ob der Kirchweg nach der Sanierungsmaßnahme nicht gefegt wurde, weil die Autos der Anwohner nach wie vor im Parkverbot stehen. Bürgermeister Weith [...] (Kombi für die WA) 25.000,00 € 25.000,00 € aufgestellt: beschlossen: Fortbezirk Offenburg Gemeinde Oberharmersbach Offenburg, den _____________________ Oberharmersbach, den ________________ ____________ [...] befinden, da es ja keine Pflicht für die Zahlung der Hundesteuer gäbe und auch keine Hundemarken. Bürgermeister Weith entgegnete, dass die Hundesteuer keine freiwillige Zahlung darstellt, sondern verpflichtend[mehr]

iicchhee BBeekkaannnnttmmaacchhuunnggeenn OBERHARMERSBACH Verantwortlich: Bürgermeister Richard Weith Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, in Kürze steht die Sanierung eines Abschnitts der L94 im Bereich Ha [...] Weith Bürgermeister Fundsachen 1 Damenbrille 1 Lesebrille 1 Schlüssel mit 2 blauen Anhängern 1 Kinderschirm Nach verloren gegangenen Gegenständen kann unter www.oberharmersbach.de (rathaus-buerger/fundbuero) [...] 30 – 12.00 Uhr Donnerstag von 14.00 – 18.00 Uhr • Bürgermeister: Richard Weith Telefon: 92 97-20 weith@oberharmersbach.de • Sekretariat des Bürgermeisters / Geschäftsstelle Gemeinde- rat / Landw. Förderanträge:[mehr]

7:30 Uhr Eucharistiefeier St. Blasius, Biberach 18:30 Uhr Eucharistiefeier 1. Gedächtnis für Emma Burger 1. Gedächtnis für Bernd Rappenecker Gebetsgedenken für verst. Sänger u. Sängerinnen sowie Präsides[mehr]