Oberharmersbach

Der Gemein- derat erneuerte die Ermächtigung des Bürgermeisters, dem günstigsten Anbieter den Zu- schlag für ein Neufahrzeug zu erteilen. Bürgermeister Weith gab außerdem bekannt, dass für die Dienststellen [...] 00 Uhr Öffnungszeiten Bürgerbüro: Montag bis Mittwoch von 08.30 Uhr bis 12.00 Uhr Donnerstag durchgehend von 07.00 Uhr bis 18.00 Uhr Freitag von 08.30 Uhr bis 12.00 Uhr Bürgermeister Weith informierte über [...] 297/14, Schulstraße 1. Dem vorliegenden Antrag auf Erwerb einer Teilfläche wurde nicht zugestimmt. Bürgermeister Weith erhielt den Auftrag, den erarbeiteten Vorschlag mit dem Antragsteller erneut abzustimmen[mehr]

werden müssen. Bürgermeister Richard Weith sagt zu, dies mit dem Forstrevierleiter zu besprechen. 3.) Gemeinderat Gabriel Schneider wünscht sich, dass die Neubürgertasche, die jeder Neubürger bei der Anmeldung [...] Bericht aus dem Gemeinderat vom 19.02.2024 TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde 1. Ein Bürger fragt nach, warum die Gemeinde mit dem Investor des Pennymarktes auf der Ball- matte einen städtebaulichen Vertrag [...] die Tatsache, dass der fragende Bürger selbst seit Jahren an einer Straße wohnt, die nach Herstellung nicht in öf- fentliches Eigentum übergegangen war, stellt Bürgermeister Weith klar, dass die Verantwortli-[mehr]

amtierenden Bürgermeister ein weiterer Vertreter zu wählen. Außerdem ist festzulegen, wer von den bisher gewählten Bürgermeisterstellvertretern die Verhinderungsvertretung für Bürgermeister Richard Weith [...] Stellvertreter des Bürgermeisters wird Gemeinderat Rolf Rombach vorgeschlagen Beschluss: a) Als Stellvertreter von Bürgermeister Richard Weith wird der 2. Bürgermeisterstellvertreter Rolf Rombach bestimmt [...] Bericht aus dem Gemeinderat vom 18.11.2019 TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger weist in Bezug auf TOP 3 darauf hin, dass auf der Homepage die Verlinkung der Hundesteuerformulare nicht richtig f[mehr]

TOP 3: Bürgernutzen 2021 Sachverhalt: Für die zurückliegenden Jahre wurde der Bürgernutzen für die noch im Bürgergenuss befindlichen Personen mit 14,72 € abzüglich 7,05 € für die Bürgergenussauflage, somit [...] vorgeschlagenen Neueinstellungen und personellen Veränderungen wurde zugestimmt. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde 1.) Ein Bürger beschwert sich über die Verhältnisse im und um das gemeindeeigene Gebäude Kirchweg [...] und nicht ordentlich geräumt wurde. Bürgermeister Richard Weith erwidert, dass leider auch die Gemeinde nicht vor Mietnomaden sicher ist. Außerdem fragt der Bürger, weswegen zwischen Kirchweg 3 und 5 ein[mehr]

Herrn Meikel Bischler eingegangen. Die Pachtbedingungen werden festgelegt. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde 1.) Ein Bürger spricht den Haushaltszwischenbericht an. Dort wurde bekannt gegeben, dass der Bau [...] statt einfach „vor sich hin zu wursteln“. Überall lau- fen die Kosten davon, der Bürger muss dies bezahlen. Bürgermeister Richard Weith entgegnet, dass die Gemeinde und auch die Handwerker nicht „vor sich [...] Diese Richtsätze wurden aus den nun gültigen Bürgergeld4-Regelsätzen zzgl. 20 % Regelsatz- + Ansatzmieterhöhung ermittelt. Da sich die Bürgergeld-Regelsätze jährlich ändern, werden diese oben aufgelisteten[mehr]

Was die Beteiligung der BEO bzw. der Bürgerschaft angeht, so verweist er darauf, dass es auch bei der „Prechtaler Schanze“ div. Bürgerbeteiligungen gibt. Bürgermeister Weith fasst zusammen, dass die konkrete [...] t hat dem Antrag auf Verlängerung einer bestehenden Stundung zugestimmt. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde 1.) Ein Bürger fragt nach der Beleuchtung des Rathauses. Es würde nicht optimal aussehen. Er hat [...] möglich- keit, wie sie jetzt noch im alten Feuerwehrhaus besteht, beinhaltet. Bürgermeister Weith infor- miert den Bürger, dass es bzgl. des Historischen Speichers einen Gemeinderatsbeschluss gibt und[mehr]

e eingestellt. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger erkundigte sich nach der Antragstellung für das EU-finanzierte Förderprogramm WIFI4EU durch die Gemeinde. Bürgermeister Weith erläuterte, dass [...] angezeigt, den Bürgermeister zu ermächtigen, die Aufträge für das notwendige Bodengutachten und die Kampfmitteluntersuchung ohne weite- ren Gemeinderatsbeschluss zu erteilen. Beratung: Bürgermeister Weith erklärte [...] SWEG dieses Mittel einsetzt. Bürgermeister Weith sagte zu, dass sich die Gemeinde hierzu erkundigen werde. Weiterhin berichtete Ge- meinderat Buttgereit, dass eine Bürgerin sich in ärztliche Behandlung[mehr]

H. der Steuermessbeträge. § 6 Bürgergenussauflage Die Bürgergenussauflage wird auf 7,05 EUR je Los festgesetzt. Oberharmersbach, den 18.01.2021 Richard Weith, Bürgermeister 2. Wirtschaftsplan für den E [...] hier: Verkauf einer Teilfläche Dem Verkauf der Teilfläche wurde zugestimmt. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde 1.) Ein Bürger erkundigt sich, warum im Gegensatz zu anderen Gemeinden auf der Homepage und in der [...] Haushaltsberatung zur Verfügung gestellt werden. Bürgermeister Weith erwidert, dass der Gemeinderat alle beschlussrelevanten Informationen erhalten hat. 2.) Ein Bürger a. lobt die Durchführung der „Märchenhaften[mehr]

Bericht aus dem Gemeinderat vom 17.09.2018 TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde a. Die erste Frage eines Bürgers bezog sich auf den Breitbandausbau. Bürgermeister Weith er- läuterte, dass diese Aufgabe durch die [...] Förderprogramm WiFi4EU läuft im Oktober wieder an. b. Ein Bürger wies auf die ausgebleichten Schilder betr. der Tonnenbegrenzung der Brücken hin. c. Ein Bürger fragte nach dem Thema Schülerbeförderung, welches [...] welches u.a. auch in den Sozialen Medien für Diskussionsstoff sorgte. Bürgermeister Weith erwiderte, dass sich bei der verwal- tungsinternen Prüfung ergeben hat, dass es zu Kommunikationsproblemen gekommen ist[mehr]

ags an die Eheleute Bianca und Karl-Reiner Vogt aus Lautenbach verpachtet TOP 3: Bürgerfrageviertelstunde Eine Bürgerin beschwert sich beim Gemeinderat: „Es stinkt im Jauschbach.“ Die Straße ist ca. 750 [...] aufgestellt und wird zukünftig sofort Anzeige erstatten. Bürgermeister Weith zeigt Verständnis und erklärt, dass er weitere Schritte prüfen wird. Ein Bürger möchte wissen, ob das Gebäude Kirchweg 6, welches der [...] der Gemeinde gehört, verkauft worden ist. Bürgermeister Weith verneint die Frage. TOP 4: Sanierungsmaßnahme "Ortsmitte"; Neugestaltung des Rathausplatzes hier: Beschaffung einer öffentlichen WC-Anlage[mehr]