Oberharmersbach

Sachstand Der Gemeinderat nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis. TOP 3: Bürgerfrageviertelstunde Es werden keine Fragen aus der Bürgerschaft gestellt. TOP 4: Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und [...] aus, dass alle Anträge über die Gemeinde als Sammelantrag an das Landratsamt Offenburg bzw. das Regierungspräsidium Freiburg weitergereicht werden. Dafür ist noch eine Rangfolge innerhalb des Fördersch [...] der für reines Wohnen im Ort angesetzt wird. Bürgermeister Richard Weith schlägt als Obergrenze 30 Punkte vor. Diesem Vorschlag folgt das Gremium. Bürgermeister Weith bringt den Umgang mit Wohneigentum nochmals[mehr]

vom 21.01.2019 TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger erkundigt sich, ob sich die Coli-Bakterien im gesamten Leitungsnetz befinden und ob es zwei Netze gibt. Bürgermeister Weith gibt zur Antwort, [...] Beratung: Gemeinderat Hubert Müller (Gartenweg) fragt nach, ob die Mehrkosten förderfähig sind. Bürger- meister Weith äußert die Vermutung, dass dies nicht so ist. Es läuft nur ein Förderantrag für die [...] wollte wissen, ob man aufgrund der Änderungen nicht nochmals hätte neu ausschreiben müssen. Bürgermeister Weith antwortet, dass die geänderte Fenstergestaltung den Hauptauftrag nicht beeinflusst. Außerdem[mehr]

wurde eine Personalangelegenheit beraten. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde 1.) Ein Bürger gibt eine Stellungnahme bzgl. seiner Recherche zu Reichsbürgern in Oberharmersbach ab. Er sieht hier eine gefährliche [...] geben könne. Weith weist den Bürger in seiner Funktion als Vereinssprecher zudem darauf hin, dass auch die Vereine in der Verantwortung stehen, die Reichsbürgerbewegung bzgl. der Besetzung von Verein [...] Derselbe Bürger weist die Verwaltung in Bezug auf den Verkauf von gemeindeeigenen Grundstücken hin, dass es außer dem Verkauf noch die Möglichkeit der Einräumung von Erbbaurechten gibt. Bürgermeister Weith[mehr]

wagen 8.000,00 € 20.000,00 € 12.000,00 € aufgestellt: beschlossen: Fortbezirk Offenburg Gemeinde Oberharmersbach Offenburg, den _____________________ Oberharmersbach, den ________________ ____________ [...] wagen 8.000,00 € 20.000,00 € 12.000,00 € aufgestellt: beschlossen: Fortbezirk Offenburg Gemeinde Oberharmersbach Offenburg, den _____________________ Oberharmersbach, den ________________ ____________ [...] Kirchgänger. Bürgermeister Weith antwortet, dass sich dies steuern lasse. Zudem ist der Parkplatz zwischen Bauhof und Kirche im Konzeptentwurf nicht als gebührenpflichtig vorgesehen. Bürgermeister Weith stellt[mehr]

2018 1. Bürgerfrageviertelstunde Keine Fragen 2. Beratung der Entwürfe des Haushaltsplans 2018 der Gemeinde und des Wirt- schaftsplans des Eigenbetriebs Wasserversorgung Im Vorfeld gab Bürgermeister Richard [...] Besucher die Redebeiträge besser verstehen können. 4. Bekanntgaben Nächste Sitzung: 29.01.2018 Bürgermeisteramt[mehr]

Plakat enthalten waren. Bürgermeister Richard Weith entgegnet, dass einzelne Gemeinderäte in der Bürgerfrageviertelstunde nicht befugt sind, zu antworten. 7.) Ein weiterer Bürger möchte wissen, wie von [...] Bericht aus dem Gemeinderat vom 22.01.2024 TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde 1.) a) Ein Bürger spricht den Bericht aus dem Gemeinderat in der Zeitung an, in dem ge schrieben wurde, dass der Weihnachtsmarkt [...] Konzept zu erar- beiten. Bürgermeister Richard Weith antwortet, dass das Angebot zur Zusammenarbeit seitens der Gemeinde gerne angenommen wird. b) Weiterhin distanziert sich der Bürger im Namen der Vereine[mehr]

enheit Der Einstellung eines Mitarbeiters zum 01.04.2021 wurde zugestimmt. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger bedankt sich für die Erledigung der Anregungen aus der letzten Sitzung (Schadensmeldung [...] räsidium Freiburg die Erstellung solcher Strukturgutachten mit einem Zuschuss von bis zu 50 % der Kosten. Es ist deshalb geplant, einen solchen Förderantrag beim Regierungspräsidium Freiburg in Zusammenarbeit [...] Hilfe bereit. Bürgermeister Weith zeigt sich erfreut über das Angebot. Die Missstände sind dem Bauhof bereits bekannt und deren Behebung ist fest eingeplant. TOP 7: Bekanntgaben Bürgermeister Richard Weith[mehr]

mtsleiter eingestellt. Er wird die Tätigkeit zum 01.09.2019 aufnehmen TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde Ein anwesender Bürger mahnt an, dass auf der Homepage der Gemeinde Oberharmersbach die Berichte aus [...] beim Kin- derhaus „Sonnenblume“ hin. Bürgermeister Richard Weith möchte die Situation bei der nächsten Verkehrsschau prüfen lassen. TOP 11: Bekanntgaben Bürgermeister Richard Weith informiert über Folgendes: [...] Statusbericht zur Waldwirtschaft vor. Ebenfalls aus aktuellem Anlass, hat der Leiter des Forstbezirks Offenburg beim Amt für Waldwirt- schaft, Herr Simeon Springmann, den Gemeinderat über den Stand der Forstreform[mehr]

Verwaltung wird beauftragt, die Verpachtung für die Saison 2023 vorzu- bereiten. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger fragt nach, ob es möglich ist, im Rahmen der Sanierung der Bachmauer entlang der L94 [...] WA-Schutzwagen 15.000,00 € 15.000,00 € aufgestellt: beschlossen: Forstbezirk Offenburg Gemeinde Oberharmersbach Offenburg, den _____________________ Oberharmersbach, den ________________ ____________ [...] _________________ _____________________________ (Therese Palm, Leiterin Forstbezirk Offenburg) (Weith, Bürgermeister) TOP 5: Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes sowie des[mehr]

bei den Strafkammern des Landge- richts Offenburg und beim gemeinsamen Schöffengericht des Amtsgerichts Offenburg wurde vom Präsident des Landgerichts Offenburg für die Gemeinde Oberharmersbach auf 1 Per- [...] Bestellung durch den Bürgermeister gebeten. Die Wahlen bedürfen nach § 8 Abs. 2 des Feuerwehrgesetzes und § 10 Abs. 5 der Feuer- wehrsatzung noch der Zustimmung des Gemeinderates. Bürgermeister Richard Weith [...] ihn die Gemeinde ausgebracht hat. Bürgermeister Weith erwider- te, dass dies richtig sei und der Auftrag hierzu schon erteilt wurde. TOP 14: Bekanntgaben 1. Bürgermeister Weith informierte über das Ergebnis[mehr]