Oberharmersbach

Herrn Meikel Bischler eingegangen. Die Pachtbedingungen werden festgelegt. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde 1.) Ein Bürger spricht den Haushaltszwischenbericht an. Dort wurde bekannt gegeben, dass der Bau [...] statt einfach „vor sich hin zu wursteln“. Überall lau- fen die Kosten davon, der Bürger muss dies bezahlen. Bürgermeister Richard Weith entgegnet, dass die Gemeinde und auch die Handwerker nicht „vor sich [...] Diese Richtsätze wurden aus den nun gültigen Bürgergeld4-Regelsätzen zzgl. 20 % Regelsatz- + Ansatzmieterhöhung ermittelt. Da sich die Bürgergeld-Regelsätze jährlich ändern, werden diese oben aufgelisteten[mehr]

TOP 3: Bürgernutzen 2021 Sachverhalt: Für die zurückliegenden Jahre wurde der Bürgernutzen für die noch im Bürgergenuss befindlichen Personen mit 14,72 € abzüglich 7,05 € für die Bürgergenussauflage, somit [...] vorgeschlagenen Neueinstellungen und personellen Veränderungen wurde zugestimmt. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde 1.) Ein Bürger beschwert sich über die Verhältnisse im und um das gemeindeeigene Gebäude Kirchweg [...] und nicht ordentlich geräumt wurde. Bürgermeister Richard Weith erwidert, dass leider auch die Gemeinde nicht vor Mietnomaden sicher ist. Außerdem fragt der Bürger, weswegen zwischen Kirchweg 3 und 5 ein[mehr]

amtierenden Bürgermeister ein weiterer Vertreter zu wählen. Außerdem ist festzulegen, wer von den bisher gewählten Bürgermeisterstellvertretern die Verhinderungsvertretung für Bürgermeister Richard Weith [...] Stellvertreter des Bürgermeisters wird Gemeinderat Rolf Rombach vorgeschlagen Beschluss: a) Als Stellvertreter von Bürgermeister Richard Weith wird der 2. Bürgermeisterstellvertreter Rolf Rombach bestimmt [...] Bericht aus dem Gemeinderat vom 18.11.2019 TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger weist in Bezug auf TOP 3 darauf hin, dass auf der Homepage die Verlinkung der Hundesteuerformulare nicht richtig f[mehr]

werden müssen. Bürgermeister Richard Weith sagt zu, dies mit dem Forstrevierleiter zu besprechen. 3.) Gemeinderat Gabriel Schneider wünscht sich, dass die Neubürgertasche, die jeder Neubürger bei der Anmeldung [...] Bericht aus dem Gemeinderat vom 19.02.2024 TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde 1. Ein Bürger fragt nach, warum die Gemeinde mit dem Investor des Pennymarktes auf der Ball- matte einen städtebaulichen Vertrag [...] die Tatsache, dass der fragende Bürger selbst seit Jahren an einer Straße wohnt, die nach Herstellung nicht in öf- fentliches Eigentum übergegangen war, stellt Bürgermeister Weith klar, dass die Verantwortli-[mehr]

Der Gemein- derat erneuerte die Ermächtigung des Bürgermeisters, dem günstigsten Anbieter den Zu- schlag für ein Neufahrzeug zu erteilen. Bürgermeister Weith gab außerdem bekannt, dass für die Dienststellen [...] 00 Uhr Öffnungszeiten Bürgerbüro: Montag bis Mittwoch von 08.30 Uhr bis 12.00 Uhr Donnerstag durchgehend von 07.00 Uhr bis 18.00 Uhr Freitag von 08.30 Uhr bis 12.00 Uhr Bürgermeister Weith informierte über [...] 297/14, Schulstraße 1. Dem vorliegenden Antrag auf Erwerb einer Teilfläche wurde nicht zugestimmt. Bürgermeister Weith erhielt den Auftrag, den erarbeiteten Vorschlag mit dem Antragsteller erneut abzustimmen[mehr]

Bericht aus dem Gemeinderat vom 19.03.2019 TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde Keine Wortmeldungen. TOP 2: Abschluss eines Honorarvertrages mit der Firma Schmidt und Häuser GmbH für Arbeiten im Rahmen der [...] tet ist, kommen für die Entsorgung je nach Menge zusätzlich ca. 20.000,00 € hinzu. Beratung: Bürgermeister Richard Weith erläuterte nochmals das Verfahren zur und die Gründe für die Entscheidungsfindung [...] dem Boden liegt. Planer Jürgen Armbruster hat sich bereits darum gekümmert. TOP 6: Bekanntgaben Bürgermeister Weith weist auf die Auftaktveranstaltung zum Projekt „Natürlicher Dorfurlaub“ am 02.04.2019 im[mehr]

zugestimmt. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger möchte wissen, ob die Sirenen in Oberharmersbach funktionsfähig sind und ob diese auch durch die Gemeinde gestartet werden können. Bürgermeister Richard Weith [...] gefördert werden. Bürgermeister Richard Weith bestätigt dies. Gemeinderätin Clarissa Lehmann erkundigt sich, ob die Massenmehrung mit dem Gemeinderat kommuniziert wurde. Bürgermeister Richard Weith antwortet [...] § 3 (Maßstab und Satz der Kurtaxe) und § 3a (Pauschale Jahreskurtaxe) erforderlich. Beratung: Bürgermeister Richard Weith führt kurz in die Thematik ein. Die Überprüfung der Kostendeckung ist regelmäßig[mehr]

befristeten Reduzierung der Arbeitszeit eines Bediensteten wurde zugestimmt. TOP 3: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger, wohnhaft im Baugebiet „Unterm Bahnhof Dorf“, wollte – unter Bezugnahme auf den geführten [...] erhalten die anwesenden Blutspender eine Flasche Wein als Dank von der Gemeinde Oberharmersbach. Bürgermeister Weith verliest die Mitteilung des Deutschen Blutspendedienstes und bedankt sich im Namen der Gemeinde [...] nochmals wissen, warum die private Straße in diesem Gebiet nicht von der Gemeinde übernommen wird. Bürgermeister Weith erwidert, dass man sich vor Jahren bewusst für eine private Erschließungs- maßnahme entschieden[mehr]

19.11.2018 TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde Keine Wortmeldungen. TOP 2: Bürgernutzen 2018 Sachverhalt: Für die zurückliegenden Jahre wurde der Bürgernutzen für die noch im Bürgergenuss befindli- chen Personen [...] € abzüglich 7,05 € für die Bürgergenussauflage, somit 7,67 €, zur Aus- zahlung gebracht. Der Bürgernutzen ist so im Haushalt veranschlagt. Gegenwärtig sind noch 9 Genussbürger vorhanden. Über die Auszahlung [...] Der Bürgernutzen soll wie im Vorjahr gemäß dem Haushaltsplan 2018 zur Auszahlung kommen. TOP 3: Vollzug des Forstwirtschaftsplans 2017 Sachverhalt: Das Amt für Waldwirtschaft, Forstbezirk Offenburg, hat[mehr]

einem Pachtverhältnis Der Gemeinderat nimmt die Informationen zur Kenntnis. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger regt an, die Kennzeichnung des Radwegs beim Bahnübergang Bahnhof Dorf zu ver- bessern [...] ng getätigt werden, ist das Einverständnis des Rechnungsamts bzw. des Bürgermeisters einzuholen. Auf Nachfrage fügt Bürgermeister Weith zum Thema Frei- badbetrieb noch kurz an, dass sich die avisierte [...] Situationen kommt. Außerdem biegen die Radfahrer oft- mals zu früh ab und landen im Wiesenrain. Bürgermeister Weith informiert darüber, dass man mit der Straßenverkehrsbehörde mit Blick auf eine noch dur[mehr]