Oberharmersbach

Nutzung des Grundstücks Flst.-Nr. 634; Der Tagesordnungspunkt wird vertagt. Pz.2.: Pachtverhältnis Löcherberghütte: Sachstand bezgl. Auflösung des Vertragsverhältnisses und Rückgabe der Pachtsache Der Gemeinderat[mehr]

fassung eine Gebührenkalkulation vorliegen, aus der die kostendeckende Gebührensatzobergren- ze hervorgeht. Die Gebührensatzobergrenze wird ermittelt, indem die voraussichtlichen gebühren- fähigen Gesamtkosten [...] Oberharmersbach; hier: Vorstellung und Beschlussfassung Sachverhalt: Das Feuerwehrgesetz für Baden-Württemberg fordert eine den örtlichen Verhältnissen entspre- chende leistungsfähige Gemeindefeuerwehr. [...] Feuerwehrbedarfsplanung. Andere Kommunen beauftragen hierfür für teures Geld externe Firmen. Danach übergibt er das Wort an Kommandant Dietmar Lehmann, der dem Gremium den Feuerwehrbedarfsplan vorstellt. Dieser[mehr]

Gutachterausschusswesens in Baden- Württemberg Am 11. Oktober 2017 ist die neue Gutachterausschussverordnung (GuAVO), die das Gutachterausschusswesen in Baden-Württemberg regelt, in Kraft getreten. Das G [...] allein auf Baden- Württemberg ca. 900 entfallen. Durch verschiedene Zusammenschlüsse zu gemeinsamen Gutachterausschüssen hat sich die Anzahl der Gutachterausschüsse in Baden-Württemberg bis zum 15. September [...] erfüllt werden. Von daher haben in der Verwaltungsgemeinschaft Offenburg die Gemeinden Durbach, Hohberg und Ortenberg bereits die Aufgaben des Gutachterausschusswesens mit Wirkung zum 01.07.2019 auf die Stadt[mehr]

Eigenbetrieb Wasserversorgung 2018 und 2019 Sachverhalt: Gemäß § 95 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) ist die Jahresrechnung innerhalb von sechs Monaten nach Ende des Haushaltsjahres aufzustellen [...] Ausgabe ab. Dieses Ergebnis wird gem. §§ 95 und 95b der Gemeindeordnung für Baden- 8.721.459,38 € Württemberg festgestellt. 2. Über die Sonderrechnung Wasserversorgung (Eigenbetrieb) betragen die Einnahmen [...] das Sanierungsgebiet „Oberharmersbach Ortsmitte“ um zwei Jahre bis 30.04.2023 ist beim Land Baden-Württemberg bzw. über das Regierungspräsidium Freiburg zu stellen, damit die noch nicht durchgeführten Maßnahmen[mehr]

ssung eine Gebührenkalkulation vorliegen, aus der die kostendeckende Gebührensatzobergrenze hervorgeht. Die Gebührensatzobergrenze wird ermittelt, indem die voraussichtlichen gebührenfähigen Gesamtkosten [...] tination. Tourismus ist bekanntermaßen ein Wirtschaftsfaktor, in den nicht nur die örtlichen Beherbergungs- und Gastronomiebetriebe viel Zeit und Geld investieren, sondern auch die Gemeinde. Die Umtriebe [...] Ermessensentscheidungen des Gemeinderates Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg führen fehlerhafte oder unterlassene bzw. nicht mehr nachprüfbare Entscheidungen des Gemeinderates[mehr]

14 Abs. 1 des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden- Württemberg (LadÖG) in Verbindung mit § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Oberharmersbach am 13 [...] Bericht aus dem Gemeinderat vom 13.05.2019 TOP 1: Ehrung von Blutspendern Vom Blutspendedienst Baden-Württemberg –Hessen, gemeinnützige GmbH, Baden Baden, wur- den wieder die Blutspender-Ehrennadeln, sowie [...] Gold mit goldenem Eichenkranz (75 Blutspenden) Die Verleihung der Blutspender-Ehrennadeln und die Übergabe der Urkunden erfolgte in dieser öffentlichen Gemeinderatssitzung, gemeinsam mit dem DRK Ortsverein[mehr]

diversen Hilfsorganisationen und der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk auch die Feuerwehren in Baden-Württemberg mit einer entsprechenden Digitalfunkaus- stattung zu versehen. Der Digitalfunk funktioniert [...] durch den Herstel- ler zu rechnen. Nicht berührt durch die Einführung des Digitalfunks ist in Baden-Württemberg die Alarmierung der Feuerwehren. Diese erfolgt u.a. aus Gründen der Betriebssicherheit auch [...] Veranstal- tungen sollte dies als Regelung aufgenommen werden, dass der Platz anschließend besenrein übergeben wird. 3.) Gemeinderat Hubert Müller teilt mit, dass durch Anwohner der Brugasse das Geländer der[mehr]

für das Strukturgutachten über 7.077,32 Euro bezahlt. Für die Pla- nung der Druckerhöhungsanlage Langenberg wurden 24.369,75 Euro als Abschlag an das Pla- nungsbüro bezahlt. Außerplanmäßig wurde die Was[mehr]

and (KAV) Baden-Württemberg e.V. mit Sitz in Stuttgart zu stel- len. Der Zweck des Verbandes gem. § 4 der Satzung beinhaltet folgendes: 1. Der Kommunale Arbeitgeberverband Baden-Württemberg ist eine V [...] aus touristischer Sicht auf einen Markenkern fokussieren sollte. Dabei kristallisieren sich das übergeord- nete Thema „Vespern“ und der Begriff „Vesperdorf“ allmählich heraus. Diese Begriffe umfassen weitgehend [...] öffentlich bekannt gemacht.) TOP 5: Antrag auf Mitgliedschaft beim Kommunalen Arbeitgeberverband Baden-Württemberg e.V. mit Sitz in Stuttgart Sachverhalt: Die Gemeinde Oberharmersbach überlegt schon seit längerem[mehr]

Einzelfall von einer Elektrofachfirma entschieden werden. Die UGG legt das Glasfaserkabel bis zur Übergabestelle am Haus. Im Haus selbst kann dies unterschiedlich sein. Bürgermeister Weith ergänzt, dass der [...] möchte wissen, ob die Seitentäler sukzessive ausgebaut werden. Kann der Bereich Waldhäuser und Hermersberg im Rahmen einer Kanalmaßnahme ausgebaut werden? Bürgermeister Richard Weith teilt mit, dass im[mehr]