Oberharmersbach

Bericht aus dem Gemeinderat vom 11.12.2023 TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger bedankt sich, dass der Gehweg im Gartenweg wieder hergestellt ist. TOP 2: Feuerwehrbedarfsplan der Gemeinde Oberha [...] für die Einplanung von Finanzierungsmitteln in der Haushalts- und Fi- nanzplanung. Beratung: Bürgermeister Richard Weith erläutert kurz den Sachverhalt und bedankt sich bei den Komman- danten für die [...] ist. Gemeinderat Klaus Lehmann fügt an, dass Anwesen über 300 m Entfernung ein Problem haben. Bürgermeister Weith erklärt, dass bisher die Gewässer baurechtlich zur Wasserentnahme zuge- lassen waren, dies[mehr]

Gemeinderat vom 12.04.2021 TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde 1.) Ein Bürger erkundigt sich ob es Neuigkeiten für die Interessenten an einem Bauplatz gibt. Bürgermeister Weith antwortet, dass verwaltungsintern [...] vorliegt. An dieser Stelle unterbricht Bürgermeister Weith den Bürger mit Hinweis auf die Dauer seiner Stellungnahme. Es handelt sich um eine Bürgerfrageviertelstunde und nicht um ein Forum, um umfangreiche [...] Gemeinderat stattfinden. Der Bürger teilt daraufhin mit, dass auf ein Bürgerbegehren verzichtet wurde und wird, wenn er seine Stellungnahme vollständig verlesen kann. Bürgermeister Weith billigt ihm zu, die[mehr]

beraten und beschlossen. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger erkundigt sich danach, wer im Gemeinsamen Amtsblatt für die Beilagen verantwortlich ist. Bürgermeister Weith antwortet, dass für die Texte [...] involviert. Dies gilt auch für Beilagen. Der Bürger fragt weiter, ob man dann auch künftig mit kritischen Beilagen hinsichtlich Corona- Maßnahmen rechnen muss. Bürgermeister Weith entgegnet, dass er bzw. die Gemeinde [...] anfallen. Bürgermeister Weith antwortet, dass diese 2022 und / oder 2023 kassenwirksam werden. Gemeinderat Klaus Lehmann regt an, die Zahlungen dafür auf 2 Jahre zu verteilen. Bürgermeister Weith entgegnet[mehr]

der Sitzung verliest Herr Bürgermeister Richard Weith folgende Erklärung: Gemeinsame Erklärung des Bürgermeisters und des Gemeinderats zu den Umtrieben der Reichsbürgerszene in Oberharmersbach vom 12. [...] vorberaten. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde 1.) Ein Bürger lobte die Durchführung der „Märchenhaften Weihnachtsfreuden“ in Oberharmersbach. Dies sei eine tolle Sache. 2.) Ein Bürger wies im Zusammenhang [...] des durch die Machenschaften der Reichsbürger verursachten schlechten Leumunds, bei den Gesprächspartnern Reaktionen von Neugier bis hin zu Bedauern aus. Der Bürgermeister, die Gemeindeverwaltung und auch[mehr]

Bericht aus dem Gemeinderat vom 13.03.2023 TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde Keine Fragen. TOP 2: Anpassung der Gebühren für Angeltageskarten Sachverhalt: Die Gemeinde Oberharmersbach verkauft über die [...] gewährt. In früheren Jahren hatte diese Ermäßigung auch schon 10% betragen. Im Rahmen eines Bürgermeistersprengels in diesem Frühjahr wurde angeregt, eine einheitliche Ermäßigung von 10% zu gewähren. Dennoch [...] Einzelnen stellen die Erhöhungen keine übermäßige Belastung dar. Weitere Festlegungen Im Bürgermeistersprengel wurden weitere Punkte angesprochen, über die für die neue Gebührenordnung zu entscheiden ist[mehr]

Oberharmersbach als Dank eine Flasche Wein. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger erkundigt sich, ob es zum Thema Breitband was Neues gibt? Bürgermeister Weith teilt mit, dass momentan bei der Telekom [...] Wetterdienst (DWD) Freiburg 2. DEKRA Umwelt GmbH, Stuttgart 3. iMA Richter & Röckle GmbH&Co.KG, Freiburg Die Angebotsanforderung ergab folgendes Ergebnis: Deutscher Wetterdienst Freiburg: 6.957,26 € brutto [...] Stuttgart: kein Angebot abgegeben iMA Richter & Röckle GmbH&Co.KG, Freiburg: kein Angebot abgegeben iMA Richter & Röckle GmbH & Co.KG, Freiburg, sowie DEKRA Umwelt GmbH, Stuttgart, konnten aus Kapazitätsgründen[mehr]

Dem Kaufangebot vom 20.03.2024 wird zu den dort genannten Konditionen zugestimmt. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde Es wurden aus den Reihen der Zuhörer keine Fragen gestellt. TOP 3: Sanierungsmaßnahmen [...] gesondert zu beraten und eventuell ein Ansatz im Haushaltsplan 2025 zu veranschlagen. Beratung: Bürgermeister Richard Weith begrüßt Jürgen Armbruster als Planer der Maßnahme. Die Aus- schreibung wurde von [...] wieder reduziert. Alles in allem lassen sich durch die Alternativen ca. 9.000 Euro einsparen. Bürgermeister Richard Weith ergänzt, dass sowohl Hausmeister Jürgen Kornmayer als auch die Schulleitung dafür[mehr]

Zeitraum 01.11.2023 bis 31.03.2024 wird zugestimmt. Der Bürgermeister wird ermächtigt, diesen rechtswirksam abzu- schließen. PZ 11: Der Bürgermeister wird ermächtigt, die „Privatrechtliche Vereinbarung über [...] 4) Bundesnaturschutzgesetz“ mit dem EWM in der vorliegenden Fassung abzuschließen. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde Aus den Reihen der Zuhörer werden keine Fragen gestellt. TOP 3: Sanierungsmaßnahmen an der [...] Herrn Armbruster mit den Planungsleistungen der Sanierungsmaß- nahme zu beauftragen. Beratung: Bürgermeister Richard Weith erläutert den Sachverhalt. Die Maßnahme wurde in der Orts-Bege- hung am 24.07. mit[mehr]

TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger fragt nach, ob der Kirchweg nach der Sanierungsmaßnahme nicht gefegt wurde, weil die Autos der Anwohner nach wie vor im Parkverbot stehen. Bürgermeister Weith [...] (Kombi für die WA) 25.000,00 € 25.000,00 € aufgestellt: beschlossen: Fortbezirk Offenburg Gemeinde Oberharmersbach Offenburg, den _____________________ Oberharmersbach, den ________________ ____________ [...] befinden, da es ja keine Pflicht für die Zahlung der Hundesteuer gäbe und auch keine Hundemarken. Bürgermeister Weith entgegnete, dass die Hundesteuer keine freiwillige Zahlung darstellt, sondern verpflichtend[mehr]

Bericht aus dem Gemeinderat vom 14.03.2022 TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde Es wurden keine Fragen aus den Reihen der Zuhörer gestellt TOP 2: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit integriertem Vorhaben- und [...] Stand Juli 2021 - Anlagen 7.1 – 7.4: Lageplan, Grundrisse, Geländeschnitte, Ansichten Beratung: Bürgermeister Richard Weith rekapituliert die bisherigen Entwicklungen. Am 20.09.2021 wurde der Aufstellung [...] kann. Eventuell könnte dies mit den Leitungen auf dem Privatgrundstück problematisch werden. Bürgermeister Richard Weith antwortet, dass eine weitere Bebauung im Holdersbachtal – bis auf Einzelfälle im[mehr]