Oberharmersbach

Kommunion unter beiderlei Gestalten gemeinsamer Gottesdienst für die Seelsorgeeinheit anschl. Ölbergstunde mit Anbetung mitgestaltet vom Gemeindeteam Zell Pfarrsaal, Zell a. H. 7:00 Uhr Morgenimpuls mit [...] erstmals nach längerer Pause wieder eine Senioren- Halbtagesfahrt statt. Die Fahrt geht über den Löcherberg, durch das Renchtal, über die Badische Weinstraße und Gernsbach nach Baiersbronn zur gemütlichen[mehr]

dieses Jahr bei Familie Schäck vom Gasthaus Hubertus und Familie Schneider von der Vesperstube Langenberg eingeladen. Auch dafür einen herzlichen Dank. Zu guter Letzt möchten wir natürlich auch im Namen[mehr]

Lahr sowie in Oppenau, Bad Peterstal-Griesbach und Lautenbach und auch in Wolfach, Oberwolfach, Hornberg und Hausach. Aktuell soll auch im Verwaltungsraum Haslach ein gemeinsamer Schlauchpool auf den Weg [...] für den Eigenbetrieb Wasserversorgung für das Jahr 2020 Gemäß § 81 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) ist die Haushaltssatzung mit allen Bestandteilen vom Gemeinderat in öffentlicher Sitzung[mehr]

Verbindung mit den §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sowie den §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 04.05.2020 folgende Satzung zur [...] fehlenden Vorsitzenden keinen neuen Gutachterausschuss bestellen. Da sich bisher noch kein gemeindeübergreifender Zusammenschluss der Gutachterausschüsse abzeichnet, sollte die Gemeinde Oberharmersbach nochmal[mehr]

14 Abs. 1 des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden- Württemberg (LadÖG) in Verbindung mit § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Oberharmersbach am 16 [...] (1) Ordnungswidrig im Sinne § 15 Abs. 1 Buchstabe a) des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg handelt, wer den Vorschriften dieser Satzung zuwiderhandelt. (2) Die Ordnungswidrigkeit kann [...] Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Sat- zung wird nach § 4 GemO[mehr]

ssung eine Gebührenkalkulation vorliegen, aus der die kostendeckende Gebührensatzobergrenze hervorgeht. Die Gebührensatzobergrenze wird ermittelt, indem die voraussichtlichen gebührenfähigen Gesamtkosten [...] auf der L94 zwischen Bahnübergang Kirche und Anwesen Talstraße 56 wurden erfolgreich abgeschlossen. Die Gemeinde hat sich für die Teilabschnitte Brugasse bis in Höhe des Bahnübergangs und den Parkplatz beim [...] Ermessensentscheidungen des Gemeinderates Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg führen fehlerhafte oder unterlassene bzw. nicht mehr nachprüfbare Entscheidungen des Gemeinderates[mehr]

(einstimmig): 1. Die Informationen über die Verlängerung des Übergangszeitraums werden zur Kenntnis genommen. 2. Der verlängerte Übergangszeitraum wird weiterhin in Anspruch genommen. Mit dem ge- meindlichen [...] Kenntnis. TOP 2: Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger regt an, die Kennzeichnung des Radwegs beim Bahnübergang Bahnhof Dorf zu ver- bessern, da es hier öfters zu kritischen Situationen kommt. Außerdem biegen [...] Kindergarten für die Monate April und Mai 2020 Sachverhalt: Auf Grund der Corona-Pandemie wurden in Baden-Württemberg ab 17. März alle Schulen und Kindergärten geschlossen. Dies war vorerst nur bis zum Ende der[mehr]

für das Strukturgutachten über 7.077,32 Euro bezahlt. Für die Pla- nung der Druckerhöhungsanlage Langenberg wurden 24.369,75 Euro als Abschlag an das Pla- nungsbüro bezahlt. Außerplanmäßig wurde die Was[mehr]

fassung eine Gebührenkalkulation vorliegen, aus der die kostendeckende Gebührensatzobergren- ze hervorgeht. Die Gebührensatzobergrenze wird ermittelt, indem die voraussichtlichen gebühren- fähigen Gesamtkosten [...] Oberharmersbach; hier: Vorstellung und Beschlussfassung Sachverhalt: Das Feuerwehrgesetz für Baden-Württemberg fordert eine den örtlichen Verhältnissen entspre- chende leistungsfähige Gemeindefeuerwehr. [...] Feuerwehrbedarfsplanung. Andere Kommunen beauftragen hierfür für teures Geld externe Firmen. Danach übergibt er das Wort an Kommandant Dietmar Lehmann, der dem Gremium den Feuerwehrbedarfsplan vorstellt. Dieser[mehr]

Eigenbetrieb Wasserversorgung 2018 und 2019 Sachverhalt: Gemäß § 95 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) ist die Jahresrechnung innerhalb von sechs Monaten nach Ende des Haushaltsjahres aufzustellen [...] Ausgabe ab. Dieses Ergebnis wird gem. §§ 95 und 95b der Gemeindeordnung für Baden- 8.721.459,38 € Württemberg festgestellt. 2. Über die Sonderrechnung Wasserversorgung (Eigenbetrieb) betragen die Einnahmen [...] das Sanierungsgebiet „Oberharmersbach Ortsmitte“ um zwei Jahre bis 30.04.2023 ist beim Land Baden-Württemberg bzw. über das Regierungspräsidium Freiburg zu stellen, damit die noch nicht durchgeführten Maßnahmen[mehr]